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Spies: Neue Goä kommt nicht vor 2020

Ärzte Zeitung online

Wann kommt die neue GOÄ? Viel spricht derzeit dafür, dass es noch einige Jahre dauern wird. Schuld wären diesmal aber nicht die Ärzte.

Spies: Neue GOÄ kommt nicht vor 2020

Nicht 2017, nicht 2018. Kommt die neue GOÄ womöglich erst in einigen Jahren?

Die Hängepartie in Sachen einheitliche Gebührenordnung in der Koalition wird auch die Vorlage der neuen GOÄ an die Bundesregierung voraussichtlich verzögern. Auf die Komplikationen, die sich durch den Koalitionsvertrag für die Erarbeitung der neuen Gebührenordnung für Ärzte ergeben, hat Dr. Hans-Friedrich Spies, Präsident des Berufsverbandes Deutscher Internisten (BDI) beim Internistenkongress verwiesen.

Die Legenden für die neuen Leistungen seien erarbeitet, „da ist hervorragende Arbeit von Bundesärztekammer, Fachgesellschaften und Berufsverbänden geleistet worden“, sagte Spies beim Symposium „Die neue GOÄ“. Über die Grundzüge der Bewertung würden die Fachgesellschaften demnächst bei einem Treffen informiert.

Es gebe einen Beschluss des Deutschen Ärztetages, dass die neue GOÄ nicht vorgelegt werden soll, wenn sie für eine einheitliche Gebührenordnung genutzt werden könnte. Es sei allerdings offen, was die von der neuen Koalition geplante wissenschaftliche Kommission bis 2019 – Spies: „Und das wird länger dauern!“ – erarbeiten wird und was die Politik dann daraus macht. Der BDI habe daher in Mannheim beschlossen, dass die Beschlusslage des Ärztetages nicht geändert werden sollte – also Vorlage der neuen GOÄ erst dann, wenn sicher sei, dass es keine einheitliche Gebührenordnung gibt. Auch der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands vertrete diese Linie.

Spies: „Die Politik muss sich entscheiden, ob sie einen Leistungskatalog wie den EBM will oder eine neue Gebührenordnung ohne Mengenbegrenzung mit individueller Rechnungsstellung.“

Schon der Paragrafenteil des Entwurfs der neuen GOÄ enthalte einige Elemente der Kassenmedizin. Die Ärzte wollten das duale System der Krankenversicherung (PKV und GKV) erhalten und eine einheitliche Gebührenordnung verhindern. „Dafür muss man auch mal Kompromisse schließen“, so der BDI-Präsident. Aber die Analogabrechnung müsse bleiben, das sei „ein Knackpunkt“. Ärzte müssten auch Leistungen erbringen können, die nicht im Verzeichnis der Gebührenordnung stehen.

Prognose von Spies: „Die Entscheidung, ob die BÄK eine neue GOÄ einreichen wird oder nicht, fällt erst im Jahr 2020 oder 2021.“ Damit werde es in dieser Legislaturperiode voraussichtlich keine neue GOÄ mehr geben. „Wir müssen kühl bleiben. Wir haben gute Arbeit geleistet, auf die man auch dann noch aufbauen kann“, resümierte der BDI-Präsident.

 

Quelle: Ärzte Zeitung Online vom 16. April 2018